Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen sowie Angebote gegenüber dem Besteller/Kunden (nachfolgend: „Kunde“) erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen, werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(2) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher und für Unternehmer ebenso wie für natürliche als auch juristische Personen.
(3) Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(4) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder unter die Anwendung des HGB fällt, ist ausschließlicher Gerichtsstand St. Veit an der Glan. Davon unberührt behalten wir uns das Recht vor, einen Kunden an seinem Allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.


§ 2 Angebotsportfolio
Über den Online-Shop können folgende Artikel erworben werden:
- individuell angefertigte Produkte (näher dazu nachfolgend unter § 9)
- Selbstgeschneiderte Produkte
- sonstige Nähartikel
Wir weisen bereits an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass auch für Verbraucher kein Widerrufsrecht besteht, soweit die bestellten Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.


§ 3 Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Auswahl der Zahlungsart und Aufrufen der Seite „Zur Kasse gehen“ oder „Mit PayPal kaufen“ erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der zahlungsartbezogenen Daten. Abschließend werden nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit der Kunde als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal oder Sofortüberweisung) nutzen, wird er zunächst auf die Webseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Abschließend wird er zurück zu etsy auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes (nachfolgend „Bestellung“), wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(3) Sämtliche Angaben zu einem Artikel auf der Website, in Katalogen, Preislisten und anderen Unterlagen beschreiben und erläutern die darin erwähnten Produkte. Sie können unvollständig und ungenau sein, weshalb sie nicht als Zusicherungen einzelner Eigenschaften verstanden werden dürfen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


§ 4 Preise, Zahlung
(1) Die ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise. Sie verstehen sich zuzüglich Verpackung und Porto, sofern dies nicht ausdrücklich anders im Angebot vermerkt steht. Skontoabzüge werden nicht anerkannt.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
(4) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, wird der Kaufpreis sofort mit der Bestellung fällig. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise zuzüglich Versandkosten. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse.

§ 5 Lieferung
(1) Sämtliche von uns genannten Termine und Fristen sind Circa-Angaben, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Es wird keine Gewähr für die Dauer des Transports und dessen rechtzeitige Ankunft beim Kunden übernommen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung nach der Zeit, die wir nach unserem eigenen Ermessen benötigen, um den Artikel versandfertig zu machen (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(3) Termine und Fristen verlängern sich in der Weise, wie sich die Lieferung oder Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert. Im Falle höherer Gewalt (beispielsweise behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Roh- oder Betriebsstoffverknappung) sowie beim Eintritt unvorhersehbarer Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und die uns oder unseren Lieferanten die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängern sich vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. In diesem Fall werden wir unsere Kunden unverzüglich benachrichtigen.
(4) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die verkaufte Sache an die Post oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben worden ist.


§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.


§ 7 Gewährleistung
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, richten sich die Gewährleistungsregelungen nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
(2) Falls der Kunde Unternehmer, Kaufmann oder Gewerbetreibender ist, finden zudem auch die Normen des HGB (Handelsgesetzbuch) Anwendung, insbesondere sind die erhaltenen Waren unverzüglich, das heißt spätestens am folgenden Werktage nach Empfang der Ware auf ihre Mangelfreiheit sowie Vollständigkeit hin zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel sind uns unverzüglich anzuzeigen. Wird die rechtzeitige Untersuchung sowie die erforderliche Mängelanzeige versäumt, so gilt die von uns gelieferte Ware als genehmigt.


§ 8 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


§ 9 Individuell angefertigte Produkte
(1) Der Kunde stellt uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Er stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhält der Kunde von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von dem Kunden unverzüglich zu prüfen ist. Sofern der Kunde mit dem Entwurf einverstanden ist, gibt er die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
(5) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.


§ 10 Kündigungsrechte
(1) Hinsichtlich individuell angefertigter Produkte, darunter unter anderem Produkte, hinsichtlich derer der Kunde eine Personalisierung wünscht (siehe dazu bereits unter Paragraph 9), behalten wir uns das Recht vor, den Kaufvertrag innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsabschluß über die Internetplattform zu stornieren, wenn wir mit dem Personalisierungswunsch des Kunden nicht einverstanden sind. In diesem Fall besteht kein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Der Kunde erhält nach der Stornierung unverzüglich einen etwaig bereits bezahlten Kaufpreis zurück.

(2) Wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, aufgrund derer die Zahlung des vereinbarten Entgeltes gefährdet ist, so sind wir berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen und die Herausgabe der bereits gelieferten Gegenstände zu verlangen. Ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt. Eine derartige Gefährdung liegt insbesondere vor, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens droht oder sich aus Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder zu Protest gegangenen Schecks oder Wechseln ergibt, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

§ 11 Markennamen

Sofern eingetragene Marken oder Warenzeichen im Text genannt werden beziehungsweise Bilder von markenrechtlich geschützten Produkten gezeigt werden, liegen sämtliche Rechte bei den jeweiligen Markeninhabern. Die Nennung und Darstellung erfolgt ausschließlich zu Zwecken der Information und als Beleg der Qualität.

§ 12 Externe Links

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